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Blockchain

Wir befassen uns mit Kryptowährungen seit 2011

Thomas Nägele beschäftigt sich mit Bitcoin und der Blockchain-Technologie seit 2011 und nimmt seit der Gründung der Kanzlei im Jahr 2015 auch die damit einhergehende Rechtsberatung wahr. 

Die „Blockchain-Technologie“ eröffnet dem Liechtensteinischen Rechtsanwender viele neue Möglichkeiten und bringt ein enormes Potential mit sich. Der breite Anwendungsbereich auch jenseits der Kryptowährungen stellt aber zugleich auch eine Herausforderung für das Liechtensteinische Rechtssystem dar.

Die „Blockchain-Technologie“ im Überblick:

Hinter dem Begriff der „Blockchain“ steht eine spezifische Technologie der Datenspeicherung und-verschlüsselung, welche im Wesentlichen eine Datenbankstruktur aufweist. Es handelt sich um eine kontinuierlich erweiterbare Liste von Datensätzen, sogenannte "Blöcke", die mittels kryptographischer Verfahren untereinander verkettet sind. Jeder Block enthält dabei typischerweise einen kryptographisch sicheren Hash (auch Streuwert) des vorhergehenden Blocks, einen Zeitstempel, sowie Transaktionsdaten. Es sind somit in jedem Datensatz alle Informationen vorheriger Blöcke in einer spezifisch verarbeiteten Form verankert. Dies dient als Manipulationsschutz und ermöglicht das Erkennen sowie Rückverfolgen einer Datenmanipulation. Die Blockchain selbst wird dezentral mittels der sogenannten Distributed Ledger Technology (DLT; "Technologie des dezentralen Hauptbuches") gespeichert.

Ein dezentrales Hauptbuch (Distributed Ledger) ist ein Datenhaltungssystem, welches Informationen (vorwiegend über Transaktionen) dezentral in einem Netzwerk verschiedener Teilnehmer speichert und grundsätzlich nur durch die Mehrheit der Teilnehmer beeinflusst werden kann. Bei diesem „Blockchain-System“ ist jeder in das Netzwerk integrierte Rechner peripher und gleichberechtigt. Dies wird als „Peer to Peer Network“ bezeichnet. Eine zentrale Recheneinheit, welche alle Daten der Beteiligten hält, gibt es somit keine. Ein dezentrales Hauptbuch vermittelt Stabilität, da ein Ausfall eines Rechners die Funktionalität des Systems nicht beeinträchtigt.

Die Blockchain-Technologie bildet die Grundlage der Existenz von Kryptowährungen sowie vielen weitern Anwendungen, die auf der Blockchain ausgeführt werden können.

Der weite Anwendungsbereich der „Blockchain-Technologie“ bringt ebenso viele daraus resultierende Rechtsfragen mit sich. Neben weiteren Auswirkungen von token-basierten Geschäftsmodellen auf dem Kapitalmarkt oder im Bereich der Finanzintermediäre werden  künftig unzählige rechtliche Fragestellungen beispielsweise in den Bereichen Datenschutz, Immaterialgüterrecht, Steuerrecht, Strafrecht und vielen weiteren Rechtsmaterien auftreten und durch die Gesetzgebung zu beantworten sein.

Das von der liechtensteinischen Regierung angekündigte „Blockchain Gesetz“ verfolgt dabei das Ziel Rechtssicherheit zu schaffen und wesentliche rechtliche Fragestellung im Zusammenhang mit der Blockchain-Technologie zu beantworten.

Starker Aufwärtstrend bei Geldbussen für Verstösse gegen die DSGVO im europäischen Wirtschaftsraum

Bereits am 25. Mai 2018 trat die Datenschutzgrundverordnung (kurz DSGVO) im gesamten EWR in Kraft und ist seither unmittelbar anwendbar. Flankierend erfuhr das liechtensteinische Datenschutzgesetz (kurz DSG) eine Totalrevision und bildet seit 1. Januar 2019 das wichtigste nationale Gesetz im Bereich des Datenschutzes.

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Update COVID-19: Massnahmenpaket 2.0

Update on 2nd COVID-19-Act

[English below]

Unterstützung für mittelbar betroffene Einzel- und Kleinstunternehmen (MEK)

Vom Landtag wurde am 20.03.2020 basierend auf dem Gesetz über die Finanzierung von Massnahmen zur Wirtschaftsförderung ein Finanzbeschluss für die Finanzierung von Massnahmen zur Wirtschaftsförderung (LGBL. 2020 Nr. 102) gefasst. Gestützt auf diesen erhalten nun auch jene inländischen Einzel- oder Kleinstunternehmen finanzielle Unterstützung, die ihre Geschäftstätigkeit aufrecht halten konnten, aber aufgrund der behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie von einem Erwerbsausfall betroffen sind und zudem keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung oder Unterstützungsleistungen für behördlich geschlossene Betriebe haben. Vor allem betrifft dies Unternehmen, deren Abnehmer oder Zulieferer behördlich geschlossen wurden oder welche rückläufige Kundenzahlen verzeichnen.

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Liechtenstein intensiviert Rechtshilfe auch auf internationaler Ebene

Liechtenstein reinforces international mutual legal Assistance

[English below]

Nach Umsetzung der 4. Anti-Geldwäscherichtlinie und Anpassung des Rechtshilfegesetzes hat die liechtensteinische Regierung auch das 2. Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen (kurz ERHÜ) ratifiziert.

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