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Blockchain

Wir befassen uns mit Kryptowährungen seit 2011

Thomas Nägele beschäftigt sich mit Bitcoin und der Blockchain-Technologie seit 2011 und nimmt seit der Gründung der Kanzlei im Jahr 2015 auch die damit einhergehende Rechtsberatung wahr. 

Die „Blockchain-Technologie“ eröffnet dem Liechtensteinischen Rechtsanwender viele neue Möglichkeiten und bringt ein enormes Potential mit sich. Der breite Anwendungsbereich auch jenseits der Kryptowährungen stellt aber zugleich auch eine Herausforderung für das Liechtensteinische Rechtssystem dar.

Die „Blockchain-Technologie“ im Überblick:

Hinter dem Begriff der „Blockchain“ steht eine spezifische Technologie der Datenspeicherung und-verschlüsselung, welche im Wesentlichen eine Datenbankstruktur aufweist. Es handelt sich um eine kontinuierlich erweiterbare Liste von Datensätzen, sogenannte "Blöcke", die mittels kryptographischer Verfahren untereinander verkettet sind. Jeder Block enthält dabei typischerweise einen kryptographisch sicheren Hash (auch Streuwert) des vorhergehenden Blocks, einen Zeitstempel, sowie Transaktionsdaten. Es sind somit in jedem Datensatz alle Informationen vorheriger Blöcke in einer spezifisch verarbeiteten Form verankert. Dies dient als Manipulationsschutz und ermöglicht das Erkennen sowie Rückverfolgen einer Datenmanipulation. Die Blockchain selbst wird dezentral mittels der sogenannten Distributed Ledger Technology (DLT; "Technologie des dezentralen Hauptbuches") gespeichert.

Ein dezentrales Hauptbuch (Distributed Ledger) ist ein Datenhaltungssystem, welches Informationen (vorwiegend über Transaktionen) dezentral in einem Netzwerk verschiedener Teilnehmer speichert und grundsätzlich nur durch die Mehrheit der Teilnehmer beeinflusst werden kann. Bei diesem „Blockchain-System“ ist jeder in das Netzwerk integrierte Rechner peripher und gleichberechtigt. Dies wird als „Peer to Peer Network“ bezeichnet. Eine zentrale Recheneinheit, welche alle Daten der Beteiligten hält, gibt es somit keine. Ein dezentrales Hauptbuch vermittelt Stabilität, da ein Ausfall eines Rechners die Funktionalität des Systems nicht beeinträchtigt.

Die Blockchain-Technologie bildet die Grundlage der Existenz von Kryptowährungen sowie vielen weitern Anwendungen, die auf der Blockchain ausgeführt werden können.

Der weite Anwendungsbereich der „Blockchain-Technologie“ bringt ebenso viele daraus resultierende Rechtsfragen mit sich. Neben weiteren Auswirkungen von token-basierten Geschäftsmodellen auf dem Kapitalmarkt oder im Bereich der Finanzintermediäre werden  künftig unzählige rechtliche Fragestellungen beispielsweise in den Bereichen Datenschutz, Immaterialgüterrecht, Steuerrecht, Strafrecht und vielen weiteren Rechtsmaterien auftreten und durch die Gesetzgebung zu beantworten sein.

Das von der liechtensteinischen Regierung angekündigte „Blockchain Gesetz“ verfolgt dabei das Ziel Rechtssicherheit zu schaffen und wesentliche rechtliche Fragestellung im Zusammenhang mit der Blockchain-Technologie zu beantworten.

Executive Summary of Crypto Exchanges in Liechtenstein

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  • Exchange activities with regard to tokens that are neither financial instruments, nor e-money
  • Exchange activities with regard to tokens that are financial instruments
  • Exchange activities with regard to tokens that are e-money

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Important Information Regarding the "Tokens and Trusted Technology Service Providers Act" A.K.A. "Blockchain Act"

 As a courtesy, we would like to inform you about important cornerstones of the so-called “Blockchain Act,” a summary of which is available online at: https://nlaw.li/tvtges.

The law on “Tokens and Trusted Technology Service Providers” (TTTL or in German TVTG, LGBI 2019.301; “Blockchain Act”), which will come into force on 01. January 2020, regulates the registration of service providers providing professional services in accordance with the TVTG (TT services). Such service providers must apply with the FMA for registration in the TT Service Provider Register pursuant to Art. 23 TVTG, and are subject to due diligence obligations pursuant to the Due Diligence Act (DDA; SPG) as of 01. January 2020.

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Endgültige Fassung des TVTG und Abänderung weiterer Gesetze

Nach der Verabschiedung des Blockchain Gesetzes im Landtag, wurde nun die endgültige Fassung des Gesetzes im Liechtensteinischen Landesgesetzblatt publiziert, welches unter dem folgenden Link zur Verfügung steht: https://nlaw.li/tvtgl. Die Verabschiedung des Blockchain Gesetzes beinhaltet auch Änderungen in anderen Gesetzen, darunter das Gewerbegesetz (https://nlaw.li/tgewg), das Personen- und Gesellschaftsrecht (https://nlaw.li/tpgr), das Finanzmarktaufsichtsgesetz (https://nlaw.li/tfmag), und das Sorgfaltspflichtgesetz (https://nlaw.li/tspg).

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